Kurz erklärt » Markenrecht Deutschland

Was versteht man unter Markenrecht?

Das Markenrecht schützt Kennzeichen, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen unterscheiden. Dazu gehören unter anderem Markennamen, Logos, Farben, Klänge oder Produktformen.

Wichtige Aspekte des Markenrechts sind zum Beispiel:

1. Markenschutz: Durch Eintragung beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (EU-weiter Schutz)
2. Exklusives Nutzungsrecht: Nur der Markeninhaber darf die Marke nutzen oder lizenzieren
3. Schutz vor Nachahmung: Unberechtigte Nutzung kann zu Abmahnungen, Schadensersatz oder Klagen führen

Kurz gesagt: Das Markenrecht gibt Unternehmen Sicherheit, ihre Marke vor Missbrauch zu schützen und sich von der Konkurrenz abzuheben. 

Bis zu 1000 Euro Förderung für deine Markenanmeldung – Schnell sein lohnt sich

Der KMU-Fonds bietet auch 2025 kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mit Sitz in der Europäischen Union finanzielle Unterstützung bei der Marken- und Designanmeldung und übernimmt dabei bis zu 75% der Amtsgebühren, maixmal jedoch 1000 Euro. Gefördert werden Anmeldungen in Deutschland, der EU und auch international. Das Angebot war schon in den vergangenen Jahre sehr beliebt, die Gesamtsumme des Förderfonds ist allerdings begrenzt. Schnell sein lohnt sich also auch in diesem Jahr.

Was kann markenrechtlich geschützt werden?

Verschiedene Markenformen können als Kennzeichen einer Marke oder als Marke eingetragen werden. 

Markenrechtlich geschützt sind zum Beispiel: 

1. die drei Streifen von Adidas 
2. die Farbe Magenta von Telekom
3. das Wort "Goldbären" von Haribo
4. die Flaschenform durch Coca Cola 
5. die rote Schuhsohle von Louboutin 
6. der bestimmte Rotton durch Ferrari 
7. die Farbkombination Blau-Silber von Red Bull 
8. der goldene Schokoladenhase mit rotem Band von Lindt 
9. die Buchstabenverbindung "MC" in Produktnamen von McDonald's (z.B. McFlurry)

Markenrechte werden dabei durch eine Markenanmeldung wahrgenommen. 

Markeninhaber haben die Möglichkeit, Markenlizenzen zu vergeben. Damit werden Nutzungsrechte an andere Unternehmen vergeben, die es ihnen ermöglichen, Markenprodukte zu produzieren, zu vermarkten oder zu vertreiben. Auch das sollte nicht ohne einen Markenrecht-Rechtsanwalt durchgeführt werden.

Voraussetzung für die Markenrechte ist, dass die Marke ernsthaft genutzt wird. Dafür muss die Marke innerhalb von fünf Jahren nach der Eintragung im geschäftlichen Verkehr verwendet werden. Zudem muss die Nutzung für die geschützten Waren oder Dienstleistungen erfolgen. Eine reine „pro forma“-Nutzung reicht dabei nicht – es muss eine echte Marktpräsenz bestehen. Falls eine Marke fünf Jahre lang nicht genutzt wird, kann jeder Dritte einen Antrag auf Verfall stellen, und die Marke könnte gelöscht werden.

Was besagt das Markengesetz?

Verankert ist das Markenrecht im Markengesetz (MarkenG). Das MarkenG regelt den Schutz von Marken in Deutschland. Es legt fest, wie Marken angemeldet, geschützt und genutzt werden dürfen.

Die wichtigsten Inhalte des Markengesetzes sind zum Beispiel: 

1. Markenarten: Schutz für Wort-, Bild-, Farb-, Klang- und andere Markenformen
2. Eintragung & Schutzdauer: Marken müssen beim DPMA angemeldet werden und sind 10 Jahre gültig (verlängerbar)
3. Rechte des Markeninhabers: Exklusives Nutzungsrecht und Möglichkeit, Verstöße rechtlich zu verfolgen
4. Markenrechtsverletzungen: Schutz vor Nachahmung und unbefugter Nutzung

Kurz gesagt: Das Markengesetz schützt Unternehmen davor, dass Dritte von ihrer Marke profitieren oder diese kopieren.

Markenrechte sichern – Wie prüfe ich Markenrechte?

Markenrechte kaufen ist nicht möglich, allerdings kannst du dir durch die Eintragung einer Marke die Markenrechte sichern bzw. diese schützen lassen. Mit einer umfangreichen Markenrecherche stellst du dabei vorab sicher, dass du deine Marke eintragen lassen kannst und damit keine bereits bestehenden Marken- und Schutzrechte verletzt.

Dafür kannst du zum Beispiel:

1. das Register des deutschen Patent- und Markenamtes  
2. die Datenbanken von EUIPO (European Union Intellectual Property Office/ Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum) und
3. WIPO (World Intellectual Property Organization/ Weltorganisation für geistiges Eigentum)  
   nutzen. 

Prüfung von Eintragungs- und Schutzfähigkeit

Bevor du dich langwierigen Recherchen hingibst, am Ende vielleicht doch etwas übersiehst und ein kostspieliger Anmeldeversuch fehlschlägt, überlasse die Prüfung auf Eintragungs- und Schutzfähigkeit lieber Experten. Der Anwalt für Markenrecht überprüft, ob:

1. deine Marke die Identität bestehender Marken verletzt 
2. deine Marke geschützt werden kann 
3. deiner Marke Schutzhindernisse 
   entgegenstehen

Du hast noch Fragen zur Markenanmeldung? Die kannst du in deinem persönlichen Gespräch mit dem Rechtsanwalt klären. 

Zur Überprüfung

Auch nach Eintragung der Marke sollten regelmäßig die Neueintragungen anderer Marken recherchiert werden. Dadurch kannst du identische oder ähnliche Marken ausfindig machen und gegen diese, zum Schutz deiner eigenen Marke, vorgehen.

Marken sind schützenswert, aber warum?

Eine Marke ist mehr als nur ein Logo oder ein Name, sie ist das Gesicht eines Unternehmens und ein Versprechen an die Kunden. Sie steht für Qualität, Vertrauen und ein einzigartiges Markenerlebnis. Wer eine starke Marke besitzt, bleibt im Kopf und hebt sich von der Konkurrenz ab!

Was macht eine Marke also so wertvoll?

1. Sofortige Wiedererkennung
2. Kundenvertrauen & starke Bindung
3. Schutz vor Nachahmern & Kopien
4. Möglichkeit, höhere Preise zu verlangen

Markenschutz sorgt dafür, dass dieses wertvolle Gut nicht einfach von anderen genutzt werden kann und das ist essentiell für langfristigen Erfolg! 

Die Eintragung einer Marke erfolgt beim deutschen Patent- und Markenamt. Da die Markeneintragung nicht so einfach ist, überlässt du die lieber den erfahrenen Experten vom Händlerbund.

Markenanmeldung DE

Einmalpreis von nur 479 Euro* (zuzüglich Amtsgebühren)

1. Beratung zur Markenform
2. Prüfung der Eintragungs- und Schutzfähigkeit
3. Beratung bei der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
4. Anmeldung der Marke in Deutschland
5. Zahlungsabwicklung und komplette Korrespondenz mit dem DPMA
6. Persönliche Betreuung durch unsere Rechtsanwälte

Jetzt buchen

Markenanmeldung EU

Einmalpreis von nur 899 Euro* (zuzüglich Amtsgebühren)

1. Beratung zur Markenform
2. Prüfung der Eintragungs- und Schutzfähigkeit
3. Beratung bei der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
4. Anmeldung der Marke in der EU
5. Zahlungsabwicklung und komplette Korrespondenz mit dem EUIPO
6. Persönliche Betreuung durch unsere Rechtsanwälte

Jetzt buchen

Wann verstößt man gegen das Markenrecht?

Sobald sich ein Unternehmen einen Namen, Farben, ein Logo oder bestimmte Klänge hat schützen lassen, darfst du sie ohne Erlaubnis (also ohne Lizenz) nicht für kommerzielle bzw. gewerbliche Zwecke nutzen. 

Einen bestimmten Farbton zu benutzen, reicht also schon, um gegen das Markenrecht zu verstoßen. Du willst für deine Produkte mit einem Magenta-Hintergrund werben? Da erhebt die Telekom sicher schnell Einspruch und das dürfen sie auch, denn: Nach der Markenanmeldung obliegt dem Markeninhaber das alleinige Nutzungs- und Verwertungsrecht.

Was ist Markenrechtsverstoß? Gegen das Markenrecht verstößt du immer dann, wenn du aus Versehen eine geschützte Marke gegen den Willen des Inhabers oder ohne seine explizite Erlaubnis (in Form einer Lizenz) zu gewerblichen Zwecken verwendest. Dann liegt eine Markenrechtsverletzung vor. 

Es ist unerheblich, ob sich Marke und Produkt dabei nur ähneln oder identisch sind. Im Grunde ist eine Verwechslungsgefahr ausreichend, damit es sich um eine Markenrechtsverletzung handelt. Den Gedanken, vom Original einfach nur ein wenig abzuweichen, solltest du daher schnell verwerfen.

Was droht bei Markenrechtsverletzungen?

Kommt es zu einer Markenrechtsverletzung, hat das rechtliche Konsequenzen. Der Markeninhaber hat Anspruch auf:

1. Unterlassung
2. Auskunft
3. Schadensersatz
4. Kostenerstattung 
5. Beseitigung/ Vernichtung 

In einem ersten Schritt erhältst du eine markenrechtliche Abmahnung, durch die der Markeninhaber die Verletzung geltend macht. Eine Abmahnung ist der Versuch einer außergerichtlichen Einigung, bevor weitere Schritte (z. B. eine Klage) eingeleitet werden können. Eine markenrechtliche Abmahnung ist für dich nicht nur mit Stress, sondern mit Kosten verbunden, die zwischen 500 und 3000 € liegen können. 

Hilfe bei Abmahnung

Solltest du eine Abmahnung erhalten, ist es das Wichtigste, erstmal Ruhe zu bewahren. Zumeist ist eine Unterlassungserklärung beigefügt, die du auf gar keinen Fall einfach unterschreiben solltest. Verlass dich jetzt als Mitglied des Händlerbunds voll und ganz auf die erfahrenen Experten des Händlerbunds, die sich um deine Abmahnung kümmern – auch rückwirkend. 

Jetzt Hilfe erhalten