Der Rechtsanwalt Sandhage aus Berlin hat als Abmahnanwalt seinen Ruf weg und wird daher mit Argusaugen beobachtet. Nachdem es längere Zeit ruhig war, tauchen nun wieder Abmahnungen auf, die Sandhage im Namen der Sachse Vertriebs GbR ausspricht.
Abmahnung wegen der Werbung mit Detox
Abgemahnt wird die Verwendung des Begriffs Detox. In der Regel sind Abmahnungen wegen dieses Begriffs gerechtfertigt. Bei dem Begriff handelt es sich laut BGH (06.12.2017, Aktenzeichen: I ZR 167/16) um eine gesundheitsbezogene Angabe. Sie soll aussagen, dass das damit beworbene Lebensmittel eine entgiftende Wirkung hat und damit einen direkten Einfluss auf das körperliche Wohlbefinden ausübt.
Nach der Health Claims Verordnung (HCVO) dürfen gesundheitsbezogene Angaben allerdings nur dann verwendet werden, wenn die angepriesene Wirkung anhand allgemein anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisse nachgewiesen ist. Das ist bei Detox nicht der Fall. In der Theorie sollen bei einer Detox-Kur Schadstoffe, die de Körper belasten, im Rahmen der Entgiftung aus dem Körper verbannt werden. Diese Theorie findet allerdings keinerlei wissenschaftliche Grundlage. Aus wissenschaftlicher Sicht ist eine Entgiftung nicht notwendig, da der Körper diese selbst vornimmt. Unerwünschte Stoffe werden über Leber, Nieren, Darm, Haut und Atmung ausgeschieden.
Aus den gleichen Gründen sollten Händler auch bei folgenden Aussagen Vorsicht walten lassen:
- entgiftend
- entschlackend
Wer wird abgemahnt?
Abgemahnt werden Händler, die Lebensmittel, insbesondere Nahrungsergänzungsmittel, verkaufen. Betroffen sind dabei – wie fast immer bei Abmahnungen durch Rechtsanwalt Sandhage – Händler, die auf der Plattform Ebay verkaufen. Der Anwalt verlangt für die Abmahnung Gebühren in Höhe von 334,75 Euro. Die beigefügte Unterlassungserklärung verankert eine Vertragsstrafe in Höhe von 500 Euro.
Damit sind die Abmahnungen verhältnismäßig günstig. Lässt sich die Konkurrenz bei einer Abmahnung durch einen Anwalt vertreten, fallen meist Kosten ab 800 Euro an. Auch die vorformulierte Unterlassungserklärung sieht meist höhere Vertragsstrafen von mindestens 5.000 Euro vor. Vermutlich setzt der Rechtsanwalt hier den Streitwert mit Absicht sehr gering an, damit die Abgemahnten eher geneigt sind, zu zahlen, statt zu streiten.
Trotz der zunächst geringen Kosten sollten sich Händler aber juristischen Rat holen. Nicht jede Abmahnung ist berechtigt und auch bei einer berechtigten Abmahnung kann ein Anwalt noch das Beste aus der Sache herausholen und die Konsequenzen abmildern.
Sie sind auch von einer Abmahnung wegen des Begriffs Detox betroffen?
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