Markenrecherche – Kurz & Kompakt
Ohne Markenrecherche keine Markenanmeldung – oder die sonstige Verwendung von Farben, Sprüchen & Co. Willst du rechtliche Konsequenzen und finanzielle Verluste verhindern, recherchierst du erst gründlich zu den Elementen, die du dir als Marke schützen lassen möchtest, bevor du die Markenanmeldung durchführst oder eventuell geschützte Markenelemente aus Versehen verwendest.
Was ist eine Markenrecherche? Egal, ob Slogan, Wort, Logo oder eine Kombination – Mit der Markenrecherche findest du heraus, ob dein Wunschkennzeichen als Marke eingetragen werden kann. Um auf Nummer sicher zu gehen, führst du dabei eine Identitäts- und zusätzlich eine Ähnlichkeitsrecherche durch – oder überlässt diese mühselige Arbeit den erfahrenen Experten vom Händlerbund.
Was du riskierst, wenn du nicht gründlich recherchierst:
- gescheiterter Anmeldeversuch deiner Marke,
- Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung
- Möglicher Verkaufsstopp deiner Produkte
- Kosten und Mühen zur Entwicklung einer neuen Marke
Das bedeutet nicht nur finanzielle Verluste, sondern auch rechtlichen Ärger und viele geraubte Nerven. Ganz abgesehen von dem Imageschaden. Was werden Verbraucher denken, wenn der Eindruck entsteht, du kopierst eine Wortmarke? Erspar dir das. Überlass dem Rechtsanwalt des Händlerbunds die ganze Recherchearbeit zu deiner Wortmarke.
- Ähnlichkeitsrecherche für eine Wortmarke in den Datenbanken des DPMA
- Firmennamenrecherche im deutschen Handelsregister nach identischen und ähnlichen Namen
- Ähnlichkeitsrecherche für eine Wortmarke in den 27 EU-Registern & EUIPO
- Recherche in bis zu 5 Waren- und Dienstleistungsklassen
- Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt
- Prüfung der Schutzfähigkeit
- Prüfung auf Eintragungsfähigkeit inkl. Identitätsrecherche
- Beratung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt
Was passiert, wenn ich einen geschützten Namen verwende?
Da Marken etwas ganz besonderes sind, schützen Unternehmen ihre Markenelemente durch Eintragung ins Markenregister. Wenn du also einen geschützten Namen verwendest, ohne die nötigen Rechte zu haben, kann das weitreichende Folgen haben.
Was ist eine Markenrechtsverletzung?
Das alleinige Nutzungs- und Verwertungsrecht von Markenzeichen obliegt dem Markeninhaber. Bei einer Markenrechtsverletzung hat eine Dritter die geschützte Marke ohne Erlaubnis (also ohne Markenlizenz) oder Rechtfertigung für eigene, geschäftliche Zwecke genutzt.
Was droht bei Markenrechtsverletzung? Der Markeninhaber hat Anspruch auf Auskunft, Vernichtung, Unterlassung und Schadensersatz. Über sein Auskunftsanspruch kann sich ein Markeninhaber informieren über:
- Anzahl der verkauften Produkte
- Art und Umfang der Umsätze
Um den Unterlassungsanspruch geltend zu machen, kommt es zu:
- einer Abmahnung, die zumeist
- eine strafbewehrte Unterlassungserklärung enthält
Darin wird der Abgemahnte auf sein Verschulden hingewiesen und aufgefordert, den Schaden zu beseitigen. In der Unterlassungserklärung versichert er, den Fehler nicht erneut zu begehen und verpflichtet sich zugleich zur Zahlung einer Vertragsstrafe, sollte es dennoch passieren.
Eine Abmahnung ist der Versuch einer außergerichtlichen Einigung. Schlägt diese fehl, kann der Markeninhaber eine Unterlassungsklage einreichen. Damit die Markenrechtsverletzung bis zum Verfahren dennoch unterbunden wird, ist es dem Markeninhaber möglich, eine einstweilige Verfügung zu beantragen.
Wirst du abgemahnt, geht das zumeist mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung einher. In diesem teilweise lebenslang gültigen Vertrag verpflichtest du dich dazu, das abgemahnte Verhalten zu unterlassen. Aber es werden zusätzliche Bedingungen gestellt oder auch Vertragsstrafen formuliert, um zu verhindern, dass es zu einem neuen Vorfall kommt. Aber aufgepasst: Unterschreibst du ungeprüft, beschränkst du dich womöglich unnötig in deinen Rechten. Eine Unterlassungserklärung kann durch unsere Rechtsanwälte zu deinen Gunsten modifiziert werden.
Mehr erfahrenDurch die finanziellen Verluste, die dem Markeninhaber bei Markenrechtsverletzungen entstehen können, hat er Anspruch auf Entschädigung bzw. Schadensersatz. Voraussetzung dafür ist, dass der Schädiger grob fahrlässig oder sogar vorsätzlich gehandelt hat. Wie hoch der Schadensersatz ausfällt, ist zum Beispiel vom entgangenen Gewinn des Markeninhabers und dem Gewinn des Schädigers abhängig.
Zudem hat der Markeninhaber Anspruch auf Herausgabe und Vernichtung der entsprechenden Ware – aber nur, wenn der Anspruch verhältnismäßig ist. Kann das geschützte Zeichen zum Beispiel einfach vom Produkt entfernt werden, entfällt der Anspruch.
Welche Strafe droht bei Markenrechtsverletzungen? Markenrechtsverletzungen sind kein Kavaliersdelikt. Neben den rechtlichen Konsequenzen durch den Markeninhaber, ahndet auch der Gesetzgeber derartige Verstöße, zum Beispiel mit:
- einer Geldstrafe oder
- einer Haftstrafe von bis zu 3 Jahren
Es ist sogar eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren möglich, wenn der Schädiger gewerbsmäßig oder zum Beispiel als Mitglied einer Bande handelt. Verstößt ein Schädiger gegen die einstweilige Verfügung des Markeninhabers, kann
- ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 € oder sogar
- Ordnungshaft
verhängt werden.
Wie finde ich heraus, ob eine Marke geschützt ist?
Um Markenrechte zu prüfen bzw. herauszufinden, ob eine Marke bereits geschützt ist, hast du nur die Möglichkeit, Recherchen durchzuführen. Man spricht dabei von einer sogenannten Markenrecherche. Auf diese Weise kannst du prüfen, ob dein Markenname schon vergeben ist oder Unternehmen spezielle Farbtöne für ihre Marke gesichert haben.
Warum ist das für Unternehmen relevant?
Mit einer ausführlichen Markenrecherche verhinderst du Probleme bei der Markenanmeldung oder andere rechtliche Konsequenzen. Denn wenn ältere Rechte bestehen, können die jüngeren Markenrechte nicht nur wieder gelöscht werden.
Der Markeninhaber kann dich abmahnen, im schlimmsten Fall landet der Fall vor Gericht. Das raubt dir nicht nur Zeit und Nerven, sondern kostet dich auch echtes Geld – nicht nur durch Anwalts- und ggf. Gerichtskosten und den fehlgeschlagenen Anmeldeversuch deiner Marke, sondern auch durch die Ressourcen, die du in die Entwicklung einer (neuen) Marke stecken musst.
Nichts dem Zufall überlassen – Dem Händlerbund vertrauen
Markenrecherche: Der erste Schritt zur sicheren Markenanmeldung
Bevor du eine Marke anmeldest, solltest du sicherstellen, dass dein Wunschname nicht bereits geschützt ist. Eine gründliche Markenrecherche ist der erste und wichtigste Schritt, um spätere rechtliche Konflikte zu vermeiden. Ohne diese Prüfung riskierst du, in bestehende Markenrechte einzugreifen und das kann teuer werden – und nervig für deinen Prozess der Markenanmeldung.
Was ist eine Markenrecherche?
Mit einer Markenrecherche kannst du die Frage klären – Ist mein Markenname schon vergeben? Mit Hilfe der Markenrecherche kannst du verhindern, dass deine Anmeldung schiefgeht, sollte bereits eine identische oder ähnliche Marke bestehen.
Durch eine Markenrecherche kannst du sicherstellen, dass sich deine Wunschmarke auch als Marke schützen lässt, diese nicht bereits so oder so ähnlich von jemand anderem eingetragen wurde und dass du nicht gegen Schutzhindernisse verstößt.
Eine ausführliche Markenrecherche hat verschiedene Vorteile, denn du:
- findest heraus, ob identische oder ähnliche Marken bestehen
- erhältst so die Möglichkeit, deine Marke falls nötig weiter zu individualisieren
- verhinderst eine Ablehnung oder Löschung der Markenanmeldung
- umgehst Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche
Vor der Markenanmeldung oder gar Markennutzung ist die Markenrecherche also ein wesentlicher Aspekt für deine rechtliche Sicherheit.
Wie funktioniert die Markenrecherche?
Bei einer Markenrecherche steigst du ein mit:
- Identitätsrecherchen: Überprüfung, ob der Markenname bereits registriert ist.
- Ähnlichkeitsrecherchen: Prüfung hinsichtlich Schriftbild, Wortstamm, Wortlaut oder Design ähnlicher Marken.
Du findest damit heraus, ob identische oder auch nur ähnliche Marken bereits angemeldet wurden.
Wie recherchiere ich nach bestehenden Marken? Eine erste Anlaufstelle sind die Datenbanken der Markenämter. Recherchieren kannst du für identische Marken dabei nicht nur in Deutschland, sondern EU- und weltweit. Eine Marke wird
- in Deutschland zum Beispiel beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet
- in Europa ist die EUIPO (European Union Intellectual Property Office, Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) und
- international WIPO (World Intellectual Property Organization, Weltorganisation für geistiges Eigentum) zuständig.
Um sicherzugehen, dass du keine Markenrechte verletzt, sollte zuerst nach identischen und anschließend zusätzlich nach ähnlichen Marken gesucht werden.
Eigenrecherche oder doch professionelle Hilfe?
Eine Eigenrecherche ist nur sinnhaft, wenn du genau weißt, wonach du auf welchen Plattformen suchen kannst bzw. musst. Die Markenämter stellen verschiedene Plattformen bereit:
- “eSearch plus” für Unionsmarken
- “Madrid Monitor” für internationale Marken
- “TMview” als Markendatenplatform des EU-Markenamtes
Dabei die Herausforderung: Bei den Datenbanken der Markenämter (also DPMA, EUIPO, WIPO) kannst du nur nach identischen Marken recherchieren, aber nicht nach ähnlichen. Zum Thema Recherche stellt DPMA zwar zusätzliche Informationen bereit, aber da kann man dennoch gut und gerne mal den Überblick verlieren. Gibst du die Markenrecherche in professionelle Hände ab, kannst du dich auf eine gründliche Recherche verlassen.
Überlass uns die Recherchen
Wenn du deine Marke anmelden möchtest, sind wir bei jedem Schritt an deiner Seite. Verlass dich auf:
- Ähnlichkeitsrecherche deiner Marke in Europa
- Ähnlichkeitsrecherche deiner Marke in Deutschland
- Prüfung von Eintragungs- und Schutzfähigkeit (inkl. Identitätsrecherche)
- Markenanmeldung in Deutschland (inkl. Prüfung Eintragung und Schutz)
- Markenanmeldung in Europa (inkl. Prüfung Eintragung und Schutz)
Rechtsgrundlagen und Markenrecht verstehen
Grundlage für das Markenrecht ist das Markengesetz (MarkenG), welches alle wichtigen Regelungen zur Eintragung der Marke, ihren Schutz und den Strafen bei Markenrechtsverletzungen enthält.
Was fällt unter Markenrecht?
Unter Markenrecht fallen alle rechtlichen Regelungen, die den Schutz von Marken und deren Nutzung betreffen. Dazu gehört:
- Markenanmeldung: Der formelle Prozess, eine Marke beim zuständigen Amt einzutragen.
- Markenschutz: Der rechtliche Schutz einer eingetragenen Marke, der es dem Inhaber ermöglicht, gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte vorzugehen.
- Rechte und Pflichten des Markeninhabers: Zum Beispiel die Wahrung der Marke vor Missbrauch und die Verpflichtung zur Nutzung der Marke, um den Schutz aufrechtzuerhalten.
- Verletzung von Markenrechten: Rechtsverstöße, bei denen jemand die Marke ohne Erlaubnis nutzt, können zu Klagen führen.
- Verlängerung von Markenschutz: Nach Ablauf der Schutzfrist kann die Marke wieder angemeldet und der Schutz verlängert werden.
Das Markenrecht schützt sowohl Wortmarken als auch Bildmarken und deren Kombinationen.
Unterschiede zwischen Markenrecht und Urheberrecht
Obwohl das Urheberrecht und das Markenrecht zwei wesentliche Teile des geistigen Eigentumsrechts sind, unterscheiden sie sich in ihrem Kernelement, denn sie zielen auf verschiedene Arten von kreativen Arbeiten ab. Während das Urheberrecht kreative Werke wie Musik, Kunst oder Literatur mit besonderer Schöpfungshöhe schützt, dreht sich das Markenrecht um Marken, Logos oder geschäftliche Beziehungen, wie zum Beispiel Markenlizenzen. Marken müssen dabei die Schwelle der besonderen Schöpfungshöhe nicht erreichen, also sind Logo zum Beispiel markenrechtlich, aber nicht urheberrechtlich geschützt.
Das Urheberrecht gilt automatisch mit der Erstellung der Werke. Der Schutz der Marke entsteht auch “durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat”. Durch die Markeneintragung wird ein zusätzlicher Schutz erwirkt, der vieles erleichtert.
Urheberrecht gilt bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, eine angemeldete Marke ist dagegen nur für 10 Jahre geschützt. Der wesentliche Unterschied liegt zudem im Zweck und den Schutzobjekten: Das Urheberrecht schützt kreative Werke, während das Markenrecht geschäftliche Kennzeichen schützt.
Urheber- und Markenrecht funktionieren aber ähnlich – es werden Werke bzw. Erzeugnisse geschützt und der Urheber bzw. Inhaber hat letztlich die alleinige Verfügungsmacht. Ein Urheber hat genauso das Recht zu entscheiden, was mit seinem Werk passiert, wie ein Markeninhaber in Bezug auf seine Marke.
Wie lange gilt Markenschutz?
Markenschutz bezeichnet allgemein den rechtlichen Schutz einer Marke, der meistens durch eine Markenanmeldung erlangt wird. Es kann sich aber auch auf den Schutz durch Markenrecht beziehen, also auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für Marken.
Markenrecht wird durch das MarkenG immer gewährt, aber der Schutz einer Marke wird erst nach der erfolgreichen Eintragung ins Register gewährleistet. Anschließend ist der Markenschutz auf 10 Jahre begrenzt. Durch fristgerechte Verlängerungen kannst du den Schutz jedoch unbegrenzt aufrechterhalten und deine Marke langfristig sichern.
Kann man Markenrechte verkaufen? Sobald eine Marke eingetragen wird, kann ein Markeninhaber frei über die Marke verfügen. Das heißt, ihm steht das Recht zu, nicht nur Markenlizenzen zu vergeben, sondern die Marke auch frei zu überlassen bzw. zu veräußern. Mit einer Marke zu handeln ist möglich und erlaubt.
Du möchtest ein individuelles Angebot oder hast Fragen?
Du bist dir noch nicht sicher, welche Lösung die richtige für dich ist? Wenn du ein individuelles Angebot suchst, das auf dein Business abgestimmt ist, sind wir für dich da - auf Wunsch auch in weiteren Rechtsgebieten wie Arbeitsrecht, Zivilrecht, Vertragsrecht u.v.m.
Ruf uns gleich an oder vereinbare einen Termin mit uns.
Exkurs – Deine Marke erfolgreich schützen
Eine Marke zu besitzen ist das eine, sie langfristig zu schützen, das andere. Ohne den richtigen Schutz kann es schnell passieren, dass andere dein Markenzeichen kopieren oder unberechtigt nutzen. Das kann nicht nur den Wert deiner Marke schmälern, sondern auch rechtliche Konflikte nach sich ziehen.
Warum ist eine Markenanmeldung sinnvoll? Deine Marke ist genauso individuell wie du, sie ist das Gesicht deines Unternehmens und sorgt für Wiedererkennung. Um deinen Erfolg langfristig zu sichern, solltest du deine Marke schützen. Mit einer Markenanmeldung schützt du dein Unternehmen vor Nachahmern und sicherst dir das exklusive Nutzungsrecht an deinem Markennamen, Logo oder Slogan. Außerdem verhinderst du so, dass dir jemand deine Idee vor der Nase wegschnappt.
Markenanmeldung – Wie lässt man einen Namen schützen?
Einfluss auf die Kosten für eine Markenlizenz nehmen zum Beispiel:
Deine Marke anmelden kannst du, indem du:
- deine Markenart festlegst: Willst du eine Wortmarke, eine Bildmarke oder eine Wort-Bild-Marke anmelden?
- eine Markenrecherche durchführst: Finde heraus, ob deine Kennzeichen bereits geschützt sind, um Konflikte zu vermeiden.
- die Waren- und Dienstleistungsklassen bestimmst: Für welche Produkte und Dienstleistungen soll deine Marke gelten?
- deine Markenanmeldung beim zuständigen Amt einreichst: Willst du deine Marke in Deutschland, der EU oder weltweit anmelden?
Anschließend erfolgt die Prüfung und die Eintragung deiner Marke: Das Amt prüft deine Anmeldung, klärt ggf. etwaige Widersprüche ab und trägt deine Marke anschließend ins Register ein. Dann war deine Markenanmeldung erfolgreich.
Wie lange ist eine Markenanmeldung gültig?
Deine Markenanmeldung ist für 10 Jahre gültig. Anschließend hast du aber die Möglichkeit, die Anmeldung zu verlängern. Für die Verlängerung fallen Gebühren an, die je nach Amt und Anzahl der Schutzklassen variieren.
Markenanmeldung DE
Einmalpreis von nur 479 Euro* (zuzüglich Amtsgebühren)
- Beratung zur Markenform
- Prüfung der Eintragungs- und Schutzfähigkeit
- Beratung bei der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Anmeldung der Marke in Deutschland
- Zahlungsabwicklung und komplette Korrespondenz mit dem DPMA
- Persönliche Betreuung durch unsere Rechtsanwälte
Markenanmeldung EU
Einmalpreis von nur 899 Euro* (zuzüglich Amtsgebühren)
- Beratung zur Markenform
- Prüfung der Eintragungs- und Schutzfähigkeit
- Beratung bei der Erstellung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Anmeldung der Marke in der EU
- Zahlungsabwicklung und komplette Korrespondenz mit dem EUIPO
- Persönliche Betreuung durch unsere Rechtsanwälte
Kosten und Aufwand der Markenrecherche
Die Markenrecherche ist ein entscheidender Schritt, um rechtliche Konflikte zu vermeiden – doch wie viel kostet sie eigentlich und wie aufwändig ist der Prozess? Während eine einfache Eigenrecherche wenig kostet, birgt sie ein hohes Risiko, relevante Marken zu übersehen. Eine professionelle Prüfung durch Experten bietet mehr Sicherheit, erfordert aber eine gewisse Investition.
Wie teuer ist die Markenrecherche?
Die Kosten für eine Markenrecherche variieren je nach Umfang und Methode. Eine einfache Eigenrecherche in öffentlichen Datenbanken ist kostenlos, bietet aber keine rechtliche Sicherheit.
Die Kosten für eine Markenrecherche vom Anwalt sind von verschiedenen Faktoren abhängig, letztlich auch von betriebswirtschaftlichen. Könntest du den Verlust deiner Marke verkraften? Dann recherchierst du kostengünstig (selbst). Steht und fällt der Erfolg deines Unternehmens mit deiner Marke und planst du vielleicht größere Investitionen zur Entwicklung oder Herausstellung deiner Marke, solltest du das Geld für eine professionelle Markenrecherche vom Anwalt investieren.
Abhängig von der gewählten Markenart (Wort-, Bild-, Wort-Bild-Marke) und dem Schutzumfang (national, europäisch, weltweit) kannst du von Kosten in Höhe mehrerer Hundert Euro rechnen. Im Durchschnitt belaufen sich die Gebühren auf bis zu 1.600 €.
Eigenrecherche vs. professionelle Unterstützung – Was lohnt sich?
Eine Eigenrecherche kann ein erster Schritt sein, um sich einen Überblick über bestehende Marken zu verschaffen. Allerdings sind öffentliche Datenbanken oft komplex, und Ähnlichkeitsrecherchen erfordern Fachwissen. Fehler können teuer werden, da eine übersehene Kollision zu Abmahnungen oder sogar Klagen führen kann.
Eine professionelle Markenrecherche bietet mehr Sicherheit: Unsere Experten prüfen nicht nur identische, sondern auch ähnliche Marken, berücksichtigen relevante Schutzklassen und bewerten das rechtliche Risiko. Damit sparst du Zeit und minimierst das Abmahnrisiko.
Gerade für Unternehmen, die langfristig auf eine starke Marke setzen, lohnt sich die Investition in die professionelle Recherche des Händlerbunds, denn so können wir teure rechtliche Auseinandersetzungen verhindern.
Markenrecherche vom Händlerbund – Professionelle Unterstützung erhalten
Die Markenrecherche kann aufwändig sein, vor allem, wenn du auf Nummer sicher gehen möchtest. Bevor du dich durch alle möglichen Plattformen wühlst, überlass die Recherche lieber den Experten vom Händlerbund. Wir prüfen für dich:
- Eintragungs- und Schutzfähigkeit (inkl. Identitätsrecherche)
- Ähnlichkeiten deiner Marke in Deutschland
- Ähnlichkeiten deiner Marke in Europa
Durch diese tiefgründige Markenrecherche weißt du anschließend genau, ob:
- deine Marke geschützt werden kann
- deine Marke eingetragen werden kann
- es identische Marken gibt
- es ähnliche Marken gibt
Du hast Fragen? Kein Problem: In dem im Paket enthaltenen Kontakt mit einem spezialisierten Rechtsanwalt des Händlerbunds kannst du alle Fragen stellen, die du zur Markenrecherche oder Markenanmeldung hast.
Fazit zur Markenrecherche
Deine Marke steht für dein Business, deine Werte und deine Wiedererkennung. Das heißt, es ist es Wert, dass du ihr Zeit widmest, in erster Instanz durch eine ausführliche Markenrecherche.
Mit einer gründlichen Markenrecherche stellst du sicher, dass zum Beispiel dein Wunschname wirklich frei ist und du deine Marke anmelden kannst. Das verhindert nicht nur Fehlversuche im Anmeldeprozess, sondern erspart dir auch rechtliche Stolperfallen und nervenaufreibende Abmahnungen.
Mit Hilfe der Recherche des Händlerbunds stellst du sicher, dass die gewünschten Elemente zur Verfügung stehen und legst damit den Grundstein für eine starke und rechtssichere Marke. Jetzt ist der beste Zeitpunkt, um deine Marke auf sichere Füße zu stellen. Denn wer vorausschauend handelt, kann sich später voll und ganz auf den geschäftlichen Erfolg konzentrieren.
FAQ zur Markenrecherche
Was bedeutet das R im Kreis ®?
Das R im Kreis steht für “Registered”, also registrierte Marke. Das Zeichen kann neben einer Marke angebracht werden, sobald sie ins Register der zuständigen Behörde eingetragen wurde. Das Zeichen darf nur verwendet werden, sobald die Marke bestätigt registriert wurde. Befindet sich die Marke noch in Anmeldung oder hast du gar keine Marke, darfst du auch das Zeichen nicht benutzen. Eine Pflicht zur Verwendung besteht aber auch für eingetragene Marken nicht.
Kann ich eine Marke auch ohne Recherche anmelden?
Eine Markenanmeldung ist auch ohne vorherige Recherche möglich, aber das ist riskant. Ohne Prüfung kann es passieren, dass deine Marke mit einer bestehenden kollidiert. Das kann zu Abmahnungen oder sogar Löschungsverfahren führen.
Warum ist eine Markenrecherche vor der Anmeldung so wichtig?
Eine Markenrecherche verhindert, dass du versehentlich eine bereits geschützte Marke nutzt. Ohne Prüfung riskierst du Abmahnungen, teure Rechtsstreitigkeiten oder sogar die Löschung deiner Marke. Eine gründliche Recherche schützt dich vor solchen Problemen und sorgt für eine sichere Markenanmeldung.
Wann lohnt sich eine Markenanmeldung?
Eine Markenanmeldung lohnt sich, wenn du deinen Namen, dein Logo oder ein anderes Markenzeichen rechtssicher und langfristig schützen möchtest. Besonders wichtig ist sie, wenn du planst, dein Geschäft auszubauen, gegen Nachahmer vorgehen willst oder einen einzigartigen Wiedererkennungswert schaffen bzw. behalten möchtest.
Was kann nicht als Marke geschützt werden?
Nicht schützbar sind allgemein beschreibende Begriffe, irreführende oder gegen die guten Sitten verstoßende Bezeichnungen sowie Hoheitszeichen (z. B. Staatswappen). Auch Zeichen ohne Unterscheidungskraft, also Begriffe, die im Alltag gebräuchlich sind, können nicht als Marke eingetragen werden.
Ist eine Wortmarke ein Logo?
Nein, eine Wortmarke besteht nur aus Wörtern, Buchstaben oder Zahlen, ohne besondere Gestaltung. Ein Logo fällt unter die Bildmarke oder Wort-Bild-Marke, wenn es Text und grafische Elemente kombiniert.
Wie lange gilt eine Wortmarke?
Eine Wortmarke gilt zunächst 10 Jahre ab dem Anmeldetag. Der Schutz kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden, solange die Verlängerungsgebühren fristgerecht gezahlt werden.
Kann ich die Markenrecherche selbst durchführen oder ist ein Anwalt sinnvoller?
Du kannst eine Markenrecherche selbst durchführen, z. B. über das DPMAregister oder die WIPO-Datenbank. Allerdings gibt es dabei viele Fallstricke, da du hier nur identische Marken ausfindig machen könntest. Ein Anwalt oder eine professionelle Recherche durch den Händlerbund stellt sicher, dass wirklich alle relevanten Marken geprüft werden und du rechtlich auf der sicheren Seite bist.
Wie viel kostet eine professionelle Markenrecherche?
Die Kosten für eine professionelle Markenrecherche variieren je nach Umfang und Anbieter, sie können aber bis zu 1500 € reichen. Beim Händlerbund erhältst du eine Prüfung auf Eintragungs- und Schutzfähigkeit inklusive Identitätsrecherche für unter 100 €. Außerdem hast du hier die Möglichkeit, in einem Telefonat mit einem spezialisierten Rechtsanwalt alle Fragen zu stellen, die du rund um die Markenanmeldung hast.
Was passiert, wenn meine Marke mit einer bestehenden Marke kollidiert?
Wenn deine Marke einer bereits bestehenden Marke zu ähnlich ist, kann es zu rechtlichen Problemen kommen. Der Inhaber der älteren Marke kann Widerspruch einlegen, eine Abmahnung schicken oder sogar klagen. Das kann teuer werden und im schlimmsten Fall musst du deine Marke wieder aufgeben. Eine gründliche Markenrecherche im Voraus hilft, solche Konflikte zu vermeiden.
Wann besteht eine “Kollisionsgefahr”?
Eine Kollisionsgefahr besteht, wenn deine Marke einer bereits geschützten Marke zu ähnlich ist und in derselben oder einer verwandten Schutzklasse eingetragen wird. Entscheidend sind dabei identische oder ähnliche Zeichen (Wort, Bild, Logo), gleiche oder ähnliche Waren/ Dienstleistungen oder auch eine Verwechslungsgefahr für Verbraucher.
Wann darf ich ein fremdes Logo verwenden?
Ein fremdes Logo darfst du nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des Markeninhabers auf deinen Produkten oder zur Vermarktung verwenden, z. B. durch eine Lizenzvereinbarung oder Kooperationsvertrag. Ohne diese Erlaubnis riskierst du eine Markenrechtsverletzung und mögliche rechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen.
Was bedeutet “Markenverletzung” und wie vermeide ich sie?
Eine Markenverletzung tritt auf, wenn du eine bereits geschützte Marke ohne Erlaubnis verwendest. Das kann passieren, wenn du ein ähnliches Logo, einen ähnlichen Namen oder Slogan nutzt, der Verwechslungsgefahr mit einer bestehenden Marke schafft. Um eine Markenverletzung zu vermeiden, solltest du vor der Verwendung immer eine gründliche Markenrecherche durchführen, um sicherzustellen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.
Wie finde ich heraus, ob eine Marke international geschützt ist?
Um herauszufinden, ob eine Marke international geschützt ist, kannst du in verschiedenen Datenbanken nachsehen. Die WIPO Datenbank, in der weltweit registrierte Marken verwaltet werden, ist eine gute Anlaufstelle. Allerdings wirst du hier nur identische Marken finden.
Wie lange dauert der Prozess einer Markenanmeldung?
Wie schnell du deine Marke anmeldest, ist von verschiedenen Faktoren abhängig, zum Beispiel wie viel Zeit du der Recherche widmest und wie schnell das Amt deine Anmeldung bearbeitet. Der Prozess einer Markenanmeldung kann aber zwischen 3 und 6 Monaten dauern.
Kann ich meine Marke nachträglich ändern oder anpassen?
Ja, du kannst deine Marke nachträglich ändern, aber nur in bestimmten Bereichen. Kleinere Anpassungen, wie z. B. Wortänderungen oder das Hinzufügen eines zusätzlichen Elements, sind möglich. Wenn du jedoch wesentliche Änderungen vornimmst, wie eine Änderung des Markennamens oder des Logos, musst du eine neue Anmeldung durchführen.
Geschrieben von
Lisa Norden
Fachlich geprüft von
Yvonne Bachmann, Volljuristin
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