Fristen bei Abmahnungen im Online-Handel

Die Fristen bei Abmahnungen im Online-Handel sind meist knapp bemessen. Das erzeugt Druck bei den Abgemahnten, damit diese vorschnell zahlen. Tue das nicht.

Trotz knapper Fristen bei Abmahnungen solltest du ruhig bleiben und nicht überstürzt handeln. Die gesetzten Fristen deiner Abmahnung solltest du aber nicht einfach verstreichen lassen, sonst kann die Gegenpartei mit Ablauf der Frist jederzeit eine einstweilige Verfügung beantragen.

Wie du bei Abmahnungen und den Fristen am besten vorgehst, haben wir hier für dich zusammengefasst.

Abmahnungen und Fristen

Hast du eine Abmahnung erhalten, dann wird damit eine Verletzung von Rechten (z. B. Abmahnung im Wettbewerbsrecht) oder ein vermeintliches Fehlverhalten aufgezeigt. Du wirst aufgefordert, den begangenen Verstoß zu korrigieren.

Oftmals wird eine Unterlassungserklärung beigefügt, die sicherstellen soll, dass der Fehler nicht erneut passiert. Nicht sofort unterschreiben! Wende dich an unsere erfahrenen Anwälte, die zu deinen Gunsten eine modifizierte Unterlassungserklärung erstellen.

Wann beginnt die Frist?

Die Frist wird dir vom Abmahner vorgegeben, da es keine gesetzlich vorgeschriebenen Fristen gibt. Der Abmahner setzt in der Abmahnung also selbst eine Frist fest, bis zu der du auf die Abmahnung reagiert haben musst.

Die Frist kann in einem bestimmten Rahmen individuell festgesetzt werden. Ab Zugang der Abmahnung beginnt die Frist zu laufen.

Wie lange ist die übliche Frist, um auf eine Abmahnung zu reagieren?

Gewöhnlich beträgt die in einer Abmahnung gesetzte Frist eine Woche. In Fällen besonderer Dringlichkeit oder bei Gefahr im Verzug kann die angemessene Frist auch schon mal nur wenige Tage betragen. Die Fristen für eine Abmahnung müssen aber angemessen sein und liegen daher in der Regel zwischen 5 und 14 Tagen.

Wichtig ist grundsätzlich, dass du die genauen Fristen aus deinem individuellen Abmahnschreiben kennst und einhältst.

Muss ich die Fristen der Abmahnung einhalten?

Als Abgemahnter musst du innerhalb einer der in der Abmahnung gesetzten Frist reagieren. Auch wenn die Fristen meist knapp bemessen sind, sind sie verbindlich. Die Dauer der Frist bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht muss laut der Rechtsprechung angemessen sein. Angemessen ist die Frist dann, wenn dem Abgemahnten eine nach Umständen des Einzelfalles ausreichende Bedenkzeit verbleibt, um die Abmahnung auf ihre Begründetheit hin zu überprüfen und gegebenenfalls auch anwaltlichen Rat einzuholen.

Zu kurz gesetzte Fristen können auch unwirksam sein. Laut Ansicht mancher Gerichte wird eine zu kurze Frist automatisch durch eine angemessene Frist abgelöst. Als Abgemahnter musst du also in einer angemessenen Zeit reagieren, musst dich aber nicht auf zu kurze vom Abmahner gesetzten Fristen festnageln lassen.

Ist eine Fristverlängerung der Abmahnung möglich?

Wenn du im Fall einer Abmahnung den Stichtag nicht einhalten kannst, hast du die Möglichkeit, den Abmahnenden um einen Aufschub zu bitten. Dafür musst du konkrete Gründe angeben, warum du die in der Abmahnung gesetzten Frist verlängern möchtest. Der Abmahnende ist jedoch nicht verpflichtet, der Bitte nachzukommen.

Eine Fristverlängerung wird dir am ehesten gewährt, wenn ein erfahrener Rechtsanwalt diese beantragt. Denn:

er benennt fachkundig einen konkreten Grund
tritt kompetent an deiner Stelle gegenüber dem anderen Anwalt auf
kennt sich mit der Materie am besten aus und kann professionell reagieren

Soforthilfe bei Abmahnung

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Was passiert, wenn ich die Fristen nicht einhalte?

Die bei einer Abmahnung gesetzten Fristen sind in der Regel bindend für dich. Wenn du diese nicht einhältst, kann der Abmahner seine Ansprüche auf gerichtlichem Wege geltend machen. Die Ankündigung gerichtlicher Schritte findest du zumeist bereits in der Abmahnung.

Was geschieht, wenn die Frist einer Abmahnung verstrichen ist?

Wenn du innerhalb der im Abmahnschreiben gesetzten Frist nicht reagierst, kann die Gegenpartei zum einen eine einstweilige Verfügung als Mittel des vorläufigen Rechtsschutzes erlassen. In einem gerichtlichen Eilverfahren wird die Verfügung erlassen. Zum anderen kann der Abmahner aber auch eine Unterlassungsklage erheben.

Was ist eine einstweilige Verfügung?

Die einstweilige Verfügung ist Teil des sogenannten vorläufigen Rechtsschutzes. Noch bevor es zur Entscheidung über eine Klage kommt, kann hiermit in dringlichen Fällen der Schutz bestimmter Rechtsgüter erzielt werden. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn eine anhaltende Rechtsverletzung nicht bis zur endgültigen Entscheidung fortgesetzt werden soll – etwa, weil dies den Rechtsfrieden gefährden würde.

Stellt sich eine einstweilige Verfügung als ungerechtfertigt heraus, kann der Empfänger ggf. Schadensersatz vom Antragsteller verlangen. Geht um eine Unterlassung, wird dem Empfänger für die Zuwiderhandlung eine Zwangsvollstreckungsmaßnahme angedroht, zumeist ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro oder, sofern dieses nicht beigetrieben werden kann, Ordnungshaft bis zu sechs Monate. Gegen eine einstweilige Verfügung kann mit verschiedenen juristischen Mitteln vorgegangen werden. Hier empfiehlt sich eine rechtsanwaltliche Beratung.

Wie reagiere ich richtig bei einer Abmahnung?

Auch wenn die Fristen bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht häufig sehr knapp bemessen sind, solltest du nicht vorschnell bezahlen und die beiliegende Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen. Häufig selten sind die beigefügten Unterlassungserklärungen zu weit gefasst und können erhebliche Vertragsstrafen oder weitere, teils unnötig scharfe Konsequenzen nach sich ziehen. Du solltest deinerseits immer einen fachkundigen Anwalt zur Rate ziehen, der prüft, ob oder inwieweit die Abmahnung unberechtigt oder begründet ist. Wir beraten dich gerne.

Was kannst du jetzt tun?

1. Wende dich telefonisch an den Händlerbund +49 341 926590
2. oder lade das Abmahnschreiben direkt über den Abmahnungsupload hoch

Abmahnfristen zusammengefasst in unserer Grafik

Nicht immer werden die gesetzten Fristen bei Abmahnungen eingehalten. Denn oft wird diese seitens der Abgemahnten als nicht angemessen erachtet und demzufolge nicht rechtzeitig auf das Schreiben reagiert. Doch Vorsicht – lass die in der Abmahnung gesetzte Frist nicht einfach verstreichen. Die Gegenpartei kann mit Ablauf der Frist jederzeit eine einstweilige Verfügung beantragen. Unsere Infografik zeigt, welche Fristen du zum Beispiel bei der Zahlung der Abmahnkosten einhalten musst und wie du vorgehen solltest.

Hilfe vom Händlerbund

Die Abmahnungen unserer Mitglieder gehören für uns zur täglichen Aufgabe. Unser Experten-Team an Fachanwälten hat bereits mehrere hundert wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bearbeitet und kennt die Vorgehensweise der Abmahnanwälte. Wir beraten dich individuell bei deiner Abmahnung und vertreten dich, wenn nötig durch alle rechtlichen Instanzen. Ebenso stellen wir dir Rechtstexte zur Verfügung und prüfen deine Onlinepräsenz auf rechtliche Fehler, damit du zukünftig vor Abmahnungen geschützt bist. Mit der Hilfe vom Händlerbund kannst du die Abmahnung schnell aus der Welt schaffen und dich wieder auf dein Kerngeschäft konzentrieren.

FAQ zu Abmahnungen und Fristen

Wie lange ist die Frist bei einer urheberrechtlichen Abmahnung?

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind insbesondere im Online-Handel keine Seltenheit. Wenn du urheberrechtlich geschützte Werke (z. B. Fotografien, Bilder, Grafiken, Software, Artikelbeschreibungen, Texte oder Musik) ohne eine Nutzungserlaubnis bzw. Lizenz verwendest, kannst du dafür abgemahnt werden. Unabhängig vom Grund der Abmahnung kann der Abmahner die Frist individuell in einem angemessenen Rahmen festlegen.

Welche Rolle spielen Fristen bei einer außergerichtlichen Einigung?

Mit einer Abmahnung (und Unterlassungserklärung) wird eine außergerichtliche Einigung anvisiert. Nur, wenn dieses Vorgehen im Streitfall nicht zielführend ist, muss der Sachverhalt durch ein zuständiges Gericht geklärt werden. Fristen bei einer außergerichtlichen Einigung spielen also insofern eine Rolle, dass die in einer Abmahnung gesetzten Fristen eingehalten werden müssen, um eine gütliche Einigung zu ermöglichen.

Kann eine Abmahnung zurückgezogen werden und was bedeutet das für die Fristen?

Abmahner bzw. Rechteinhaber haben die Möglichkeit, eine Abmahnung zurückzuziehen. Wird eine Abmahnung zurückgezogen, ist sie inklusive der darin genannten Fristen gegenstandslos. Das geht aber vom Abmahner aus und ist ein anderer Fall, als wenn sich die Abmahnung als nicht gerechtfertigt herausstellt. Letzteres muss unter Einhaltung der Fristen mit Hilfe deines Rechtsbeistands geklärt werden.