Abmahnung anfechten? Direkte Hilfe vom Händlerbund
Wenn eine Abmahnung ins Haus flattert, sitzt der Schock bei den meisten erst einmal tief. Schnell stellt sich die Frage, muss ich eine Abmahnung akzeptieren oder wie kann ich mich wehren? Wir zeigen dir, wann du eine Abmahnung anfechten kannst und was du dabei beachten musst.
Zudem empfehlen wir: Lass dich juristisch beraten. Die erfahrenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte des Händlerbundes helfen gerne weiter. Wir vertreten dich im Rahmen einer Unlimited- und Professional-Mitgliedschaft — auch rückwirkend.
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- Wir unterstützen Sie auch bei berechtigten Abmahnungen
Wie kann ich eine Abmahnung anfechten?
Um eine Abmahnung zurückweisen zu können, muss eine der folgenden Bedingungen erfüllt sein:
- Die Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich (Abmahnwelle)
- Der Abmahner ist nicht berechtigt den Verstoß abzumahnen
- Die Abmahnung ist unberechtigt
Im E-Commerce ist kaum eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich. Wenn der Verdacht besteht, dass die Abmahnung ungerechtfertigt ist oder du von einer Abmahnwelle getroffen bist, solltest du die Abmahnung dennoch nicht ignorieren. Ebenso selten ist es, dass du von jemandem abgemahnt wirst, der nicht berechtigt ist, den Verstoß abzumahnen. Die Abmahnung kann angefochten werden, wenn du den Verstoß nicht begangen hast, der dir im Abmahnschreiben vorgeworfen wird.
Im Wettbewerbsrecht bzw. im E-Commerce ist es eher unwahrscheinlich, dass eine Abmahnung gänzlich unberechtigt ist. Die Zurückweisung der Abmahnung ist in den meisten Fällen nicht möglich. Sei also nicht leichtsinnig und ignoriere auf keinen Fall das Abmahnschreiben. Die gesetzten Fristen sollten unbedingt eingehalten werden, um weitere Kosten zu vermeiden. Auch wenn die Anfechtung der Abmahnung selbst nicht möglich ist, solltest du immer die beiliegende Unterlassungserklärung überprüfen und ggf. modifizieren lassen. In manchen Fällen können auch die geforderten Abmahnkosten reduziert werden.
Muster einer Anfechtung eines Kaufvertrages | Kostenfreier Download
Auch Händler können Fehler machen. Wurde im Online-Shop aufgrund eines Systemfehlers oder einer irrtümlichen Eingabe ein falscher Preis angezeigt und ein Kunde hat das Produkt bestellt, besteht die Möglichkeit, den Kaufvertrag gem. § 119 Abs.1 BGB anzufechten. Mit unserer Mustervorlage gelingt dir die Anfechtung schnell und unkompliziert. Außerdem werden dem Anfechtungsgegner die Folgen erklärt.
Anfechtung
Sehr geehrter Herr/geehrte Frau .............................................................
mit Datum vom ..................... haben Sie in unserem Shop mit der Adresse ............................................................. den/die folgenden Artikel ............................................................. bestellt.
Uns ist hier ein Fehler unterlaufen. Der Preis der Ware war sowohl in unserem Shop als auch in der Bestellbestätigung und / oder in der Rechnung aufgrund
- einer fehlerhaften / irrtümlichen Eingabe von Preisen in das Shop-System
- eines Softwarefehlers
- eines Systemfehlers
falsch mit ..................... € ausgewiesen.
Die vollständige Mustervorlage erhältst du im HB Marketplace.
Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist ein außergerichtliches Mittel und fordert dich dazu auf, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In den häufigsten Fällen erhältst du eine Abmahnung von Mitbewerbern, Verbraucherschutzverbänden oder Wettbewerbsvereinen. Im Abmahnschreiben ist der Verstoß explizit genannt, mit der Aufforderung, diesen umgehend zu beheben. Teil von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ist die Unterlassungserklärung, die vom Abgemahnten unterzeichnet werden soll. Mit der Unterzeichnung bestätigt er, die Verletzungshandlung zukünftig zu unterlassen. Gleichzeitig werden dem Abgemahnten Kosten in Rechnung gestellt, die je nach Gegenstandswert der Sache variieren können. Auch wenn die Anwaltskosten zunächst einmal das Ärgerlichste an einer Abmahnung sind, können aus der Unterlassungserklärung weitere unangenehme Konsequenzen, wie z.B. Vertragsstrafen folgen.
Regelmäßige Abmahnungen im Überblick
Ignoriere deine Abmahnung nicht
Der Erhalt einer Abmahnung kann einschüchternd sein und dir das Gefühl geben, dass es keinen Ausweg mehr gibt. Der Inhalt, der dir zuerst ins Auge sticht, kann dich einschüchtern oder sogar zur Untätigkeit zwingen, da Fristen und Kosten angedroht werden.
Wichtig: Wenn du eine Abmahnung erhältst, ist es wichtig, dass du dich nicht einschüchtern lässt. Es hilft dir, einen kühlen Kopf zu bewahren und herauszufinden, was getan werden muss, damit die Situation nicht schlimmer wird als nötig!
Wieso sollte ich meine Abmahnung nicht ignorieren?
Das Ignorieren einer Abmahnung verbessert deine Situation nicht, sondern führt eher zu Problemen. Die Abmahner vergessen mit großer Wahrscheinlichkeit deine Abmahnung nicht einfach so. Du wirst bei Verstößen oftmals mit Konsequenzen konfrontiert. Folgen einer Abmahnung sind meist teuer und zeitaufwendig. Wenn du eine Abmahnung ignorierst und eine einstweilige Verfügung oder ein Gerichtsverfahren erhältst, werden die Kosten in den meisten Fällen höher sein. Genaue Kostenstrukturen gibt es nicht, da es von Fall zu Fall unterschiedlich sein kann.
Welche Fristen muss ich bei einer Abmahnung beachten?
Nimm Fristen in Abmahnschreiben sehr ernst, selbst wenn sie dir unangemessen kurz erscheinen. Hier erfährst du mehr über die Fristen einer Abmahnung.
Wie reagiere ich richtig auf eine Abmahnung?
Deutlich besser fahren betroffene Online-Händlerinnen und Online-Händler damit, auf die Abmahnung zu reagieren. Zwar sollte die Frist grundsätzlich eingehalten werden - doch Vorsicht: eine übereilte Reaktion, etwa einfach die Unterlassungserklärung abzugeben, kann ebenfalls problematisch sein. In vielen Fällen können Betroffene nicht erkennen, ob die Abmahnung etwa berechtigt oder gar missbräuchlich ist, oder ob die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht mehr Verpflichtungen enthält, als es von Rechts wegen eigentlich nötig wäre.
Wir empfehlen: Ruhe bewahren, einen Überblick über Eckpunkte und Fristen verschaffen, und schließlich professionellen juristischen Rat einholen.
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Eine Abmahnung solltest du in jedem Falle von einem spezialisierten Anwalt prüfen lassen. Unsere Juristen haben Erfahrung mit Abmahnungen und helfen dir auch, wenn du bereits abgemahnt wurdest. Im Fall einer berechtigten Abmahnung modifizieren wir die Unterlassungserklärung zu deinen Gunsten und verringern das Risiko weiterer rechtlicher und finanzieller Folgen.
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* Alle Preise netto zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate.
** Hilfe bei Abmahnungen ist eine freiwillige solidarische Unterstützungsleistung für Mitglieder des Händlerbund e.V. Die Bedingungen der Abmahnhilfe ergeben sich aus der Rechtsschutzordnung des Händlerbund e.V.
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