AGB für digitale Produkte

Was sind digitale Produkte?

Digitale Produkte sind immaterielle Güter, die in digitaler Form bereitgestellt werden, wie zum Beispiel: 

1. Apps
2. eBooks
3. Software
4. Online-Kurse
5. digitale Abonnements
6. Musik- und Videodateien

Wer darf digitale Produkte verkaufen?

Grundsätzlich darf jeder digitale Produkte verkaufen, der über die nötigen Rechte zur Verbreitung verfügt. Wer digitale Produkte selbst erstellt oder legal vertreibt, kann sie ohne Einschränkungen verkaufen, sollte aber auf rechtliche Fallstricke achten. Wichtig ist, rechtliche Aspekte zu beachten und zum Beispiel klare AGB bereitzustellen, die unter anderem Nutzungsrechte und Haftung regeln.

Digitale Produkte erstellen und verkaufen – Was musst du beachten?

Digitale Produkte zu verkaufen, stellt besondere rechtliche Anforderungen, etwa an Nutzungsrechte und den Ausschluss des Widerrufs. Digitale Inhalte sind im Gegensatz zu physischen Produkten oft lizenziert und unterliegen daher besonderen Bestimmungen. 

Die EU-Richtlinie über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (DIDRL) regelt rechtliche Anforderungen mit dem Ziel, den Verbraucherschutz bei digitalen Produkten zu stärken. Demnach müssen digitale Inhalte (z. B. Software und eBooks) vertragliche und übliche Qualitätsanforderungen erfüllen und regelmäßig aktualisiert werden. Auch digitale Produkte, die nicht durch Geld, sondern durch die Bereitstellung personenbezogener Daten “bezahlt” werden, fallen unter diese Richtlinie. 

Besonderheit Widerrufsrecht: Vor der Bestellung musst du deine Kunden deutlich auf die AGB und ihr Widerrufsrecht für digitale Inhalte hinweisen. In diesem Zuge sind sie auch darauf aufmerksam zu machen, dass ihr Widerrufsrecht bei der Nutzung des digitalen Produkts  erlöschen kann. Deine Kunden müssen sich mit diesen Konditionen aktiv einverstanden erklären. Die Widerrufsbelehrung musst du ihnen zusätzlich auch schriftlich zukommen lassen, indem du diese zum Beispiel an die Bestellbestätigung anhängst. Geregelt sind diese Anforderungen unter anderem in § 356 Abs. 5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).

Was sind AGB?

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind standardisierte Vertragsklauseln, die die Rechte und Pflichten zwischen Verkäufern und Käufern regeln. Ihr Zweck ist es, grundlegende Fragen wie Zahlungsbedingungen oder Haftung eindeutig zu klären, ohne diese bei jedem Vertrag (also bei jedem Verkauf) individuell zu verhandeln.

Warum sind sie wichtig? AGB auf deiner Website einzubinden, hat verschiedene Vorteile für dich: 

1.  Einfache Erfüllung gesetzlicher Anforderungen
2. Möglichkeit zur individuellen Anpassung 
3. Stärkung des Vertrauens deiner Käufer
4. Schaffung klarer Rahmenbedingungen
5. Vorbeugung von Missverständnissen
6. Vereinfachter Online-Handel 

Für digitale Produkte sind AGB besonders relevant, da sie spezifische Regelungen enthalten können. Mit AGB für digitale Produkte vermeidest du also nicht nur Konflikte, sondern erlangst auch mehr Rechtssicherheit und profitierst von einer verbesserten Rechtsposition.

Fackel daher nicht lange und verlasse dich auf die rechtssicheren AGB des Händlerbunds. 

Wann braucht man AGB auf einer Website?

Allgemeine Geschäftsbedingungen in deinen Online-Shop einzubinden, ist grundsätzlich nicht gesetzlich vorgeschrieben. 

Nach § 312d Abs. 1 BGB musst du aber beim elektronischen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (Business to Consumer, B2C) bestimmte Informations- und Belehrungspflichten einhalten, die vor Vertragsabschluss erfüllt werden müssen. Zur Erfüllung dieser Pflicht kommen idealerweise AGB zum Einsatz.

Verbraucher müssen die AGB vor Abschluss des Kaufvertrages zur Kenntnis nehmen. 

Was passiert, wenn man keine AGB hat? 

Ohne AGB für deinen Online-Shop gelten ausschließlich die gesetzlichen Regelungen, was dich in vielen Fällen sogar benachteiligen kann. Denn du hast weniger Möglichkeiten, wichtige Punkte wie Zahlungsbedingungen, Haftung oder Nutzungsrechte zu regeln. Das kann nicht nur zu Missverständnissen, sondern vielleicht sogar zu Beschwerden oder im schlimmsten Fall sogar Klagen führen.

Aber hast du einen professionellen Webauftritt mit AGB für Online-Shops, gibst du deinen Käufern einen Rahmen vor, wodurch du seriös wirkst und Vertrauen schaffst. Mit individuell erstellten AGB, wie sie der Händlerbund bietet, sicherst du dich und dein Unternehmen effektiv ab. 

Pflichtinhalte in den AGB für digitale Produkte

Viele fragen sich, kann ich meine AGB selber schreiben? Das ist theoretisch zwar möglich, aber mit erheblichen Risiken verbunden. Ohne fundierte rechtliche Kenntnisse besteht die Gefahr, wichtige Punkte zu vergessen oder fehlerhafte Klauseln zu formulieren. 

Fallstricke bei der Erstellung von AGB

Damit deine AGB für digitale Produkte wirksam sind, müssen sie verschiedene Anforderungen erfüllen:

1. Sie sind auf dein Geschäftsmodell zugeschnitten. 
2. Die AGB enthalten keine benachteiligenden Klauseln. 
3. Sie sind übersichtlich, aber auch eindeutig und verständlich formuliert. 

Wirksam in den Kaufvertrag eingebunden sind sie, wenn du ausdrücklich auf die AGB hingewiesen hast und dein Kunde sie leicht zur Kenntnis nehmen konnte. 

Fehlerhafte oder unvollständige AGB können zu Problemen für dein Unternehmen führen. Deine Online-Shop AGB werden individuell auf dein Unternehmen zugeschnitten, aber unter anderem diese Elemente sollten enthalten sein: 

1. Anbieter und Geltungsbereich
2. ggf. Beendigung des Vertrags
3. Zahlungsmöglichkeiten 
4. Zahlungsbedingungen

Sinnhafte Klauseln in den AGB für digitale Produkte drehen sich zum Beispiel um Verfügbarkeit im Sinne von Lieferzeiten, möglichen Preisänderungen oder um Zahlungsziele (sog. Verzugsschadensklauseln), um Zahlungsausfälle zu vermeiden bzw. besser handhaben zu können. 

§ 307 ff. BGB schließen Klauseln aus, die eine Vertragspartei benachteiligen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Auch missverständliche oder unklare Formulierungen sind untersagt. Unzulässig sind dabei zum Beispiel:

1. Pauschale Mahngebühren 
2. Pauschale Haftungsausschlüsse
3. Erstattung des Kaufpreises nur per Gutschrift 

Muster-AGB: Warum sie nicht sinnvoll sind 

Muster-AGB können auf den ersten Blick eine praktische und kostengünstige Lösung sein, allerdings sind sie oft nicht individuell auf spezifische Geschäftsmodelle abgestimmt und berücksichtigen weder branchenspezifische Besonderheiten noch aktuelle rechtliche Entwicklungen. Dies erhöht das Risiko von Abmahnungen und rechtlichen Streitigkeiten erheblich.

Kann ich AGB einfach kopieren? Davon raten wir dir dringend ab. Zunächst gilt das Kopieren fremder AGB als eine Verletzung des Urheberrechts, die geahndet werden kann. Aber noch wichtiger für dein Tagesgeschäft: Die AGB eines fremden Unternehmens sind nicht auf die Produkte, Anforderungen und Richtlinien deines Unternehmens zugeschnitten und können es daher nicht ordnungsgemäß vor rechtlichen Konsequenzen (z. B. Klagen) schützen. Deine Kunden verlieren zudem die Vertrauensbasis zu dir, wenn der Eindruck entsteht, dass du nicht seriös agierst.

Checkliste AGB: Digitale Produkte verkaufen

Verkaufst du digitale Produkte, musst du sichergehen, dass du die korrekten rechtlichen Rahmenbedingungen schaffst, um sicher online handeln zu können. Stelle sicher, dass du deine digitalen Produkte genau beschreiben kannst und deine AGB die Besonderheit deines Online-Handels berücksichtigen.

Deine AGB für digitale Inhalte sollten zum Beispiel darüber informieren,

1. welche Nutzungslizenz gewährt wird
2. ob eine Kopie erstellt werden darf
3. wie du mit Mängeln am Produkt umgehst 
4. was deine Kunden mit den gekauften Inhalten machen dürfen und was nicht 
5. wie Software oder andere lizenzierte Inhalte genutzt werden dürfen 

Die Händlerbund Rechtstexte geben dir genau die Sicherheit, die du brauchst, um dich ganz auf dein E-Commerce-Business konzentrieren zu können. 

Wissenswertes zu AGB für digitale Produkte

Muss ich ein Widerrufsrecht für digitale Produkte einräumen?

Grundsätzlich ja. Wenn der Kunde allerdings vorab zugestimmt hat, dass die Lieferung des digitalen Inhalts sofort beginnt und damit gleichzeitig auf sein Widerrufsrecht verzichtet, entfällt das Widerrufsrecht. Andernfalls gilt das gesetzliche Widerrufsrecht (14 Tage) für Verbraucher.

Sind digitale Produkte vom Umtausch ausgeschlossen?

Das Gesetz kennt kein Umtauschrecht. In der Regel sind digitale Produkte vom Umtausch ausgeschlossen, da sie nicht physisch zurückgegeben werden können. Das gilt besonders, wenn sie bereits heruntergeladen oder genutzt wurden. Freiwillig kann das Unternehmen etwas anderes vereinbaren. Wichtig ist daher, klare Rückgaberegeln in den AGB zu formulieren.

Können digitale Produkte zurückerstattet werden? 

Das ist möglich, jedoch oft eingeschränkt. Rückerstattungen kommen meist nur infrage, wenn ein Produkt fehlerhaft ist oder rechtliche Ansprüche bestehen. Wurde der Inhalt bereits genutzt, ist eine Rückerstattung normalerweise ausgeschlossen. Damit hat sich der Kunde allerdings auch beim Kauf des digitalen Produkts einverstanden erklärt. 

Wie kann ich sicherstellen, dass meine AGB rechtssicher sind? 

Vermeide grundsätzlich allgemeingültige Vorlagen aus dem Internet und kopiere niemals fremde AGB, die nicht zu deinem Unternehmen passen. Deine AGB sind rechtssicher, wenn du sie dir von den erfahrenen Fachanwälten des Händlerbunds individuell erstellen lässt. Dann sind deine AGB nicht nur auf dein Geschäftsmodell zugeschnitten, sondern sie berücksichtigen auch die aktuelle Gesetzeslage. 

Wie oft sollte ich meine AGB aktualisieren? 

Deine AGB für digitale Produkte sollten insbesondere dann angepasst werden, wenn sich dein Geschäftsmodell ändert oder es Neuerungen in Gesetzen oder rechtlichen Entscheidungen gibt, die deine Branche betreffen. Nutzt du die AGB vom Händlerbund, musst du dir um neue Gesetze aber keine Gedanken machen. Denn du profitierst von einem Update-Service, sodass wir dich automatisch informieren, wenn eine Anpassung deiner AGB notwendig sein sollte. 

Sind AGB für jeden Online-Shop verpflichtend?

AGB digitaler Produkte sind für deinen Online-Shop gesetzlich nicht vorgeschrieben. Sie sind jedoch sehr zu empfehlen, da sie die Vertragsbedingungen klar regeln und rechtliche Streitigkeiten vermeiden können. Ohne AGB gelten ausschließlich die gesetzlichen Vorschriften, die oft unvollständig oder ungünstig für Händler sind.

Wie unterscheiden sich AGB für digitale Produkte von denen für physische Waren? 

AGB für digitale Produkte berücksichtigen spezifische Aspekte wie die Lizenzbedingungen und die Nutzungsrechte. Bei physischen Waren stehen Regelungen zu Lieferung, Rückgabe und Eigentumsübergang im Fokus. Lässt du deine Rechtstexte von den erfahrenen Rechtsanwälten des Händlerbunds erstellen, werden diese Details berücksichtigt. 

Müssen Kunden den AGB zustimmen? 

Nein. Verkaufst du deine digitalen Produkte an Verbraucher (B2C Business), dann müssen sie den AGB nicht aktiv zustimmen, z. B. durch Anklicken eines Kontrollkästchens im Bestellprozess. AGB werden mit Absenden der Bestellung einwirksamer Vertragsbestandteil. 

Was darf nicht in den AGB stehen?

In deinen AGB sind zum Beispiel Klauseln unzulässig, die Verbraucher unangemessen benachteiligen, z. B. Einschränkungen gesetzlicher Gewährleistungsrechte, pauschale Haftungsausschlüsse oder unklare Formulierungen. Solche Inhalte können rechtlich unwirksam sein und Abmahnungen nach sich ziehen.

Wann sind AGB unwirksam? 

Klauseln in deinen AGB können unwirksam sein, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder gegen geltende Gesetze verstoßen. Das betrifft z. B. unfaire Haftungsbeschränkungen, pauschale Ausschlüsse des Widerrufsrechts oder unklare Formulierungen. An ihrer Stelle gelten dann gesetzliche Bestimmungen, was dich als Online-Händler benachteiligen könnte. 

Wer muss sich an AGB halten? 

Wenn die AGB wirksam einbezogen und der Kaufvertrag erfolgreich abgeschlossen wurde, dann müssen sich sowohl Verkäufer als auch Käufer an die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen halten. Wenn eine Klausel in den AGB verletzt wird, kann dies rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, wie z. B. Schadensersatzforderungen oder eine Abmahnung.